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  Archiv RedenArchiv Reden 2005 bis 2010
     
 

Zur Debatte um die Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Landesregierung kürzt 2012 Kommunalzuweisungen um über 80 Millionen Euro / Gesetzentwurf zum Finanzausgleich muss dringend überarbeitet werden
  Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des FAG … am 06.10.2011
  Zum heutigen Thementag des MDR „Kampf gegen Schlaglöcher auf Sachsen-Anhalts Straßen“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Kommunale Investitionskraft stärken, Winterstraßenschäden endlich beseitigen
 

Viele Konzessionsverträge für Strom und Gas laufen aus! Die Zeit drängt! Zahlreiche Kommunen müssen sich bald entscheiden! Beantwortung der Anfrage von Dr. Frank Theil
  Leitfaden Rekommunalisierung
 

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Dr. Frank Thiel (DIE LINKE) Auslaufende Konzessionsverträge für Strom und Gas in Kommunen
 

Zu den bald auslaufenden Konzessionsverträgen für Strom und Gas in den Kommunen Sachsen-Anhalts erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Zukunftsfähige Versorgung mit Strom und Gas in den Kommunen gewährleisten
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2010/2011- Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 5/2189
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 (Haushaltsgesetz 2010/2011 - HG 2010/2011 -)
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2010/2011
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