Finanzminister Bullerjahn
leidet unter erheblichen Objektivitätsverlust
Fraktion DIE LINKE:
Öffentliche Daseinsvorsorge darf nicht kaputt gespart werden
DDR-Sport bestand nicht nur
aus Stasi und Doping Quelle: Volksstimme
vom 18.05.2011
Im Ergebnis der gestrigen
Fragestunde des Landtages von Sachsen-Anhalt erklärt der
kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Kommunale Finanzausstattung:
Landesregierung muss verantwortungsloses Agieren endlich beenden
Zur gestrigen Entscheidung
des Landesverfassungsgerichtes erklärt kommunalpolitische Sprecher
Gerald Grünert: Ungeklärte Probleme der Gemeindegebietsreform lösen und
nicht vertuschen
Fraktion DIE LINKE: CDU/CSU/FDP und SPD spielen
Haushaltsnöte der Kommunen gegen physisches Existenzminimum der Ärmsten
aus
DIE LINKE: Trotz Anstiegs
von Verkehrsunfällen im Jahr 2010 Rückgang bei tödlich verletzten
Personen und
Schwerverletzten zu verzeichnen
Fraktion DIE LINKE:
Stadtumbauprozess flankieren - Verlängerung der
Altschuldenhilferegelungen für
ostdeutsche Wohnungsunternehmen durchsetzen
